Viele Webseiten verwenden Cookies oder binden Dienste von Drittanbietern ein – zum Beispiel Analyse-, Karten- oder Wetterdienste. Dafür benötigt der Betreiber der Seite eine datenschutzrechtliche Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer. Diese Einwilligung muss den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, damit sie wirksam ist.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) in Niedersachsen hat nun kürzlich eine branchenübergreifende Prüfung zum datenschutzkonformen Tracking auf Webseiten von 15 kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bundesland vorgenommen, mit dem Ergebnis, dass die befragten Unternehmen auf ihren Firmen-Webseiten Cookies zwar eher sparsam einsetzen, zugleich aber die Nutzerinnen und Nutzer zu wenig darüber informieren, welche Daten beim Besuch ihrer Seiten erhoben werden.
Gefragt wurde u.a. ob Dienste von Drittanbietern (z.B. Karten- oder Wetterdienste) eingebunden wurden, ob Cookies gesetzt und die Einwilligungen ordnungsgemäß eingeholt wurden. Zusätzlich erfolgte eine technische Prüfung der entsprechenden Webseiten.
Eine wirksame Einwilligung erfordert, dass der Webseitenbetreiber die Nutzerinnen und Nutzer transparent und vollständig darüber informiert, welche Daten erhoben werden und an welchen Empfänger sie weitergeleitet werden. Hier zeigten sich erhebliche Mängel der Webseiten, die sogar in Teilen dazu führten, dass die Einwilligung unwirksam war, nämlich in all jenen Fällen, in denen die notwenigen Informationen gar nicht bereitgestellt wurden. Auch wurde zum Teil mit subtilen Beeinflussungen – dem sog. Nuding – zur Einwilligung gedrängt. Dies ist immer dann der Fall, wenn die „Zustimmen“-Option im Cookie-Banner im Vergleich zur „Ablehnen“-Option farblich auffälliger ist oder der Prozess des Ablehnens durch längere Klickwege unnötig verkompliziert wird.
Ein positives Ergebnis der Studie war, dass die kontrollierten Webseiten relativ sparsam mit Cookies umgingen. Maximal wurden 14 Cookies gefunden, manche verwendeten sogar nur ein einziges. Es bleibt zu vermuten, dass man sich mit der datenschutzrechtlichen Relevanz der Cookie Thematik auseinandergesetzt hat.
Die LfD Niedersachsen führt momentan mit den Aufsichtsbehörden mehrerer anderer Bundesländer eine koordinierte Prüfung der Webseiten von Online-Medien durch. Die endgültigen Ergebnisse hierzu liegen noch nicht vor.
Wir werden in einem der nächsten Newsletter von ePrivacy über die Ergbnisse berichten…