{"id":537,"date":"2019-05-17T09:52:50","date_gmt":"2019-05-17T07:52:50","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.eprivacy.eu\/?p=537"},"modified":"2020-12-09T09:53:49","modified_gmt":"2020-12-09T08:53:49","slug":"dsk-positionspapier-interessenabwaegung-bei-datenverarbeitung-auf-grundlage-des-art-6-abs-1-lit-f-dsgvo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.eprivacy.eu\/?p=537&lang=de","title":{"rendered":"DSK Positionspapier – Interessenabw\u00e4gung bei Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO"},"content":{"rendered":"\n

Die DSK (Datenschutzkonferenz) ver\u00f6ffentlichte Ende M\u00e4rz 2019 eine Erg\u00e4nzung zur Positionsbestimmung<\/a> zur Anwendbarkeit des TMG f\u00fcr nicht-\u00f6ffentliche Stellen ab dem 25. Mai 2018. Das Erg\u00e4nzungspapier dient gleichzeitig als Orientierungshilfe f\u00fcr die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Datenverarbeitung durch Telemediendienste.<\/p>\n\n\n\n

Insbesondere die im Positionspapier aufgestellten Kriterien zur Anwendung des Art.6 Abs.1 lit.f) DSGVO – Interessenabw\u00e4gung – sind interessant zu beleuchten.<\/p>\n\n\n\n

Die Vorschrift im Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO hat einen weiten und unspezifischen Anwendungsbereich, einerseits ist dies flexibel und auf eine Vielzahl von Sachverhalten anwendbar, anderseits f\u00fchrt die Anwendung h\u00e4ufig zu Rechtsunsicherheiten im konkreten Einzelfall.<\/p>\n\n\n\n

Eine dreistufige Pr\u00fcfung wird durchgef\u00fchrt, um zu ermitteln, ob die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO erf\u00fcllt sind:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

  1. Stufe: Vorliegen eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen oder eines Dritten<\/li>
  2. Stufe: Erforderlichkeit der Datenverarbeitung zur Wahrung dieser Interessen<\/li>
  3. Stufe: Abw\u00e4gung mit den Interessen, Grundrechten und Grundfreiheiten der betroffenen Person im konkreten Einzelfall<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    –> Der Pr\u00fcfungsaufbau orientiert sich an der Rechtsprechung des EuGH sowie an der Auffassung der europ\u00e4ischen Aufsichtsbeh\u00f6rden<\/p>\n\n\n\n


    1. Stufe: Vorliegen eines berechtigten Interesses der Verantwortlichen oder eines Dritten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

    Das berechtigte Interesse kann wirtschaftlicher, ideeller oder rechtlicher Natur sein und wird als das wesentliche Motiv f\u00fcr die Datenverarbeitung verstanden, z.B. kann die Erbringung eines Dienstes in einer nutzerfreundlichen Form, die Verhinderung von Betrug sowie die Direktwerbung als m\u00f6gliches berechtigtes Interesse gelten.<\/p>\n\n\n\n

    Weitere Interessen, die f\u00fcr die Datenverarbeitung genannt werden k\u00f6nnten:<\/p>\n\n\n\n